Klosterdestillation St. Josef der Maristenbrüder FMS in Furth bei Landshut

AGBs

Es gelten die Allgmeinen Geschäftsbedingungen der
Klosterdestillation St. Josef GmbH, Klosterstrasse 4, 84095 Furth:

 

Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen

1. Angebot und Annahme
Unsere Angebote sind freibleibend, ihnen liegen stets unsere Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen zugrunde, die der Käufer mit Auftragserteilung anerkennt. Einkaufsbedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
Die Annahme des Auftrages erfolgt durch unsere Auftragsbestätigung oder durch Lieferung. Wenn der Käufer nicht unverzüglich widerspricht, dürfen wir Aufträge auch teilweise annehmen. Mit der Bestellung verpflichtet sich der Käufer, Ware weder auf direktem noch indirektem Wege, ohne vorherige Zustimmung der Firma Klosterdestillation St. Josef GmbH außerhalb des EU-Raumes zu veräußern. Bei einem Verstoß gegen diese Vereinbarung kann o.g. Firma weitere Lieferungen ablehnen und gegenüber dem Käufer Schadensersatz, einschließlich eines etwaigen Folgeschadens, verlangen.

2. Lieferungen
Lieferungen werden prompt vom zuständigen Lager oder vom Reisewagen unserer Mitarbeiter vorgenommen. Bei Lieferverzug sind Schadensersatzansprüche des Käufers ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen vorliegt.

3. Preise
Die Rechnungsstellung erfolgt nach den am Tage der Lieferung gültigen Preislisten frei Bestimmungsort, bzw. ab Klosterdestillation.

4. Zahlung
Zahlung innerhalb 14 Tage nach Rechnungsdatum.?Bei Zahlungsverzug sind wir ohne besondere Ankündigung oder?Fristsetzung berechtigt, Verzugszinsen nach den banküblichen Sät?zen, mindestens 0,8% pro Monat, zu berechnen.?Ferner sind bei Zahlungsverzug alle übrigen noch offenstehenden?Forderungen einschließlich aus Wechseln, ohne Rücksicht auf ihre?Verfallzeit, sofort fällig. Wir sind weiterhin berechtigt, von laufenden?Verträgen zurückzutreten, Lieferungen aus noch laufenden Abschlüs?sen einzustellen oder von der Stellung von Sicherheit abhängig zu machen oder nur gegen Nachnahme vorzunehmen. Das gleiche gilt, wenn in den Vermögensverhältnissen des Käufers eine wesentliche Verschlechterung eintritt (z. B. Wechsel- oder Scheckproteste) oder wenn uns erst nach Annahme des Auftrages Umstände bekannt werden, die eine Kreditgewährung bedenklich erscheinen lassen. In allen derartigen Fällen behalten wir uns außerdem das Recht vor, von unserem Eigentumsvorbehalt gemäß Ziffer 5 Gebrauch zu machen und zu diesem Zweck während der normalen Geschäftszeit beim Käufer die noch vorhandenen Bestände aus unseren Lieferungen anzunehmen und zurückzuholen.

5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller der Lieferfirma bzw. dem Verrechnungsgroßhändler gegen den Käufer zustehenden Forderungen einschließlich etwaiger Nebenforderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, Eigentum der Lieferfirma bzw. des Verrechnungsgroßhändlers. Die Ware darf nur im ordentlichen Geschäftsgang weiter veräußert werden. Wird noch nicht bezahlte Ware weiterveraußert. so tritt der Käufer die gegen Dritte stehenden Forderungen in Höhe unseres jeweiligen vollen Rechtsguthabens schon jetzt an uns ab. Wir sind zur Offenlegung der Abtretung berechtigt. Der Käufer hat uns die zur Verfolgung unserer Rechte erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu erteilen. Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung von noch unbezahlter Ware durch den Käufer ist unzulässig. Wenn von dritter Seite Ansprüche auf die Ware erhoben werden, hat uns der Käufer unverzüglich zu unterrichten und unser Eigentumsrecht geltend zu machen.

6. Gewährleistung
Mängelrügen sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware, durch den Käufer schriftlich zu erheben. Bei berechtigten Beanstandungen gewähren wir Ersatzlieferung.
Weitere Ansprüche, insbesondere auf Ersatz mittelbarer Schäden, stehen dem Käufer nicht zu. Transportschäden, so weit wir für diese haften, sind uns unverzüglich unter gleichzeitiger Einsendung oder Übergabe eines vom Transport-Unternehmer und dem Käufer unterzeichneten Schadensprotokolls zu melden.

7. Gerichtsstand / Erfüllungsort
Landshut wird als ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort vereinbart für den Fall, daß
die Vertragsparteien Kaufleute sind, die nicht zu den in § 4?HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehören,
die im Klageweg in Anspruch zu nehmende Partei nach?Vertragsschluß ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufent?haltsort aus dem Geltungsbereich der Zivilprozeßordnung? verlegt hat oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufent?haltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist oder Ansprüche im Wege des Mahnverfahrens (§§ 688ff ZPO)?geltend gemacht werden. Dies gilt auch für Schecks und? sonstige Urkunden, selbst wenn sie an anderen Orten zahl?bar gestellt sind.

8. Datenschutz
Der Käufer nimmt davon Kenntnis, daß von der Klosterdestillation St Josef GmbH zum Zwecke der automatischen Datenverarbeitung Daten gespeichert werden.

9. Gültigkeit
Diese Bedingungen gelten ab 1.1.2001 und setzen alle bisherigen Fassungen außer Kraft.
 

Für weitere Informationen setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung:

verwaltung.destillation@maristen.org